Ein Zimmer - vollgestellt mit Betten, auf einem sitzt eine indische Familie - Eltern mit einem jugendlichen Mädchen.

Allgemeine Informationen, Fragen, Begriffe

Begriffe

  • Asyl

Asyl wird Menschen gewährt, die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten ethnischen oder sozialen Gruppe oder ihrer politischen Überzeugung verfolgt werden. Völkerrechtliche Grundlage des Asylrechts ist die Genfer Flüchtlingskonvention.

  • Asylwerber/in, Asylsuchende/r:

Asylwerber sind Menschen, die in einem fremden Land um Asyl – also um Aufnahme und Schutz vor Verfolgung – ansuchen und deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Bei positivem Abschluss des Asylverfahrens sind sie Asylberechtigte bzw. anerkannte Flüchtlinge.

 

  • Anerkannter Flüchtling/Asylberechigte/r:

Wird im Laufe des Asylverfahrens festgestellt, dass eine Person verfolgt wird oder ihr Verfolgung droht, dann bekommt sie Asyl und darf in Österreich bleiben. Damit wird der/die Asylsuchende zum offiziell anerkannten Flüchtling.

  • Subsidiär Schutzberechtigte/r:

Es kann auch sogenannter „subsidiärer“ Schutz gewährt werden. Diesen Schutz bekommen Menschen, die zwar nicht unmittelbar verfolgt werden, aber im Herkunftsland von Bürgerkrieg, Folter oder anderer unmenschlicher Behandlung bedroht sind. Sie dürfen so lange im Land bleiben, bis die Situation im Herkunftsland so ist, dass eine Rückkehr möglich ist.

Häufig gestellte Fragen und Antworten:

Was ist die "Grundversorgung" und wer kommt für die Kosten auf?

Der Staat Österreich hat sich durch die Unterzeichnung der Genfer Konvention über Flüchtlinge (1955) dazu verpflichtet, asylsuchenden Personen ein faires Verfahren zur Klärung der Asylgründe zu ermöglichen und während der Dauer des Verfahrens für die Deckung der existentiellen Grundbedürfnisse zu sorgen. Die mit 1.5.2004 in Kraft getretene "Grundversorgungsvereinbarung" zwischen Bund und Ländern sieht verschiedene Leistungen für hilfs- und schutzbedürftige AsylwerberInnen und Fremde vor. Schwerpunkte der Leistungen bilden die Verpflegung, Unterbringung und eine Krankenversicherung. Die Gesamtkosten der Grundversorgung werden zwischen dem Bund und den Ländern in einem Schlüssel von 60:40 geteilt. Sobald das Asylverfahren jedoch länger als ein Jahr dauert, trägt der Bund die Kosten zur Gänze.

Organisationen wie die Caritas, Volkshilfe, u.a. sowie Private betreiben in Oberösterreich im Auftrag des Landes Unterkünfte im Rahmen der Grundversorgung, die Kosten werden von Bund und Land getragen.

Wie viel Geld erhalten AsylwerberInnen? 

Die Caritas ist ebenso wie andere Sozialorganisationen auszahlende Stelle des Geldes, das AsylwerberInnen von Seiten der öffentlichen Hand erhalten. Je nach Unterbringungsart gibt es verschiedene Richtsätze (gültig für Oberösterreich, Stand: Jänner 2017):

a) Bei Unterbringung in einem Selbstversorgerhaus, wie sie z. B. von der Caritas im Auftrag des Landes geführt werden, erhalten die AsylwerberInnen keinerlei Verpflegung. Die finanzielle Unterstützung beträgt pro Erwachsenem (ab 18. Lj.) € 5,5 täglich (monatlich also zwischen € 165 und € 170,5), pro Kind 121 Euro/Monat. Einmal jährlich erhalten sie pro Person 150 Euro Bekleidungsgeld in Form von Gutscheinen und pro Schulkind 200 Euro Schulgeld im Jahr.

b) Bei Privatunterbringung, bedingt Erlaubnis der Landesregierung, erhalten AsylwerberInnen, wenn sie keine eigenen Mittel haben, pro Erwachsenem 215 Euro/Monat, pro Kind 100 Euro/Monat. Als Mietzuschuss bekommen Einzelpersonen bis zu 150 Euro/Monat, Familien bis zu 300 Euro/Monat. Voraussetzung ist ein gültiger, vergebührter Mietvertrag. Zuzüglich erhalten sie Bekleidungsgeld und Schulgeld. 

c) Bei Unterbringung in einem Betrieb mit Vollversorgung (= 3 Mahlzeiten täglich) erhalten AsylwerberInnen im Monat 40 Euro Taschengeld pro Person. Zuzüglich erhalten sie Bekleidungsgeld und Schulgeld wie oben angeführt.

Alle AsylwerberInnen sind krankenversichert, wobei ihnen nur die notwendigsten Leistungen bezahlt werden.

Mobile Betreuung in Quartieren privater Betreiber – welche Aufgaben hat dabei die Caritas und welche Aufgaben hat der Unterkunftsbetreiber?

Die Caritas-MitarbeiterInnen besuchen im Rahmen der mobilen Betreuung regelmäßig die Flüchtlingsquartiere privater Betreiber. Sie geben Orientierungshilfe und unterstützen in verschiedenen Belangen des Alltags – wie die Begleitung durch das Asylverfahren, zu Schulen, Ärzten etc. Ebenso organisieren sie bei Bedarf Übersetzungs- und Dolmetschdienste oder leisten Hilfestellung in Krisensituationen. Weiters wird rechtliche Beratung vermittelt und nach Möglichkeit werden  Deutschkurse organisiert. Auch manche Versorgungsleistungen der öffentlichen Hand werden von der mobilen Betreuung ausbezahlt. Der Auftrag vom Land OÖ lautet, dass mindestens alle 14 Tage ein/e Caritas-MitarbeiterIn vor Ort ist, die Caritas-MitarbeiterInnen sind in manchen Fällen auch häufiger anwesend. Ein/e MitarbeiterIn ist für 170 AsylwerberInnen zuständig, die an verschiedenen Standorten untergebracht sind. Dabei muss ein Teil der Arbeitszeit auch für die Verwaltung, Organisation und Anfahrt aufgewendet werden.

Die Aufgabe des Unterkunftsbetreibers ist die Hausorganisation, dazu gehört Putzpläne erstellen, Konflikte regeln, das Quartier in den Ort und die Nachbarschaft eingliedern, die AsylwerberInnen bei Behördenwegen zu unterstützen, Terminvereinbarungen beim Hausarzt vornehmen und die Grundversorgungsleistungen für Verpflegung auszahlen. Pro Person und Tag erhält der Unterkunftsbetreiber 20,- Euro. Davon werden direkt 5,50 Euro an den/die AsylwerberIn weitergegeben.

Dürfen AsylwerberInnen arbeiten? 

Nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz dürften AsylwerberInnen zwar theoretisch nach drei Monaten arbeiten, in der Praxis ist allerdings der reguläre Arbeitsmarktzugang verschlossen. Abgesehen von Saisonarbeit sowie einer eingeschränkten Möglichkeit zur Selbständigkeit können AsylwerberInnen nur gemeinnützige Arbeiten annehmen. Dazu zählen zum Beispiel die Instandhaltung öffentlicher Gebäude oder die Pflege von Grünanlagen (Remunerationstätigkeit). Außerdem dürfen AsylwerberInnen, wenn sie damit einverstanden sind, zu Hilfstätigkeiten, die in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung stehen, herangezogen werden. Ein Verdienst über einem Freibetrag von € 110 pro Monat führt jedoch zu einer Kürzung oder Einstellung der Grundversorgungsleistungen. Ein uneingeschränkter Arbeitsmarktzugang besteht erst nach positivem Abschluss des Asylverfahrens.

Junge Asylsuchende bis zum 25. Lebensjahr dürfen seit kurzem eine Lehrausbildung in sogenannten „Mangelberufen“ absolvieren. Den Lehrplatz erhalten AsylwerberInnen nur, wenn der Betrieb keinen Österreicher oder keine Österreicherin dafür findet. Vorangereiht sind ebenfalls EU-AusländerInnen oder ausländische Staatsbürger mit einem bestimmten Aufenthaltstitel. Zusätzlich muss der AMS-Regionalbeirat der Stellenvergabe zustimmen.

Wie kommen Flüchtlinge nach Europa?

Es ist nicht möglich, einen Asylantrag vom Ausland aus zu stellen. Der Antrag muss im Inland gestellt werden. Da es für Flüchtlinge aber faktisch so gut wie unmöglich ist, mit einem von einer österreichischen Botschaft im Ausland ausgestellten Visum und damit legal nach Österreich einzureisen, müssen sie ihre Flucht nach Europa selbst organisieren und die Grenzen nach Europa bzw. Österreich gezwungenermaßen „illegal“ übertreten. Dieser Weg ist sehr gefährlich und teuer, die meisten müssen sich der Unterstützung von SchlepperInnen bedienen, um von diesen über die schwer zu überwindenden Grenzen geschmuggelt zu werden. 

Die Genfer Flüchtlingskonvention verbietet es, Flüchtlinge für den illegalen Grenzübertritt zu bestrafen.

Was ist das Non-Refoulement-Prinzip?

Dieses völkerrechtliche Prinzip verbietet die Abschiebung von Personen in Staaten, in denen unmenschliche Behandlung oder Folter droht und die Zurückweisung von Flüchtlingen in Länder, in denen sie verfolgt werden. 

Was ist „Bleiberecht“?

Unter „Bleiberecht“ werden meist Aufenthaltstitel verstanden, die wegen einer sonst drohenden Verletzung des Rechts auf Privat- und Familienleben (Art 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention) erteilt werden. Konkret geht es um die sog. „Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen“ nach dem Asylgesetz, die z.B. für schon länger in Österreich aufhältige, sehr gut integrierte Personen oder Personen mit Familie in Österreich erteilt werden können. 

Dürfen Asylsuchende ihre Familie nachholen?

Eine Familienzusammenführung nach dem Asylgesetz ist nach den derzeit geltenden Bestimmungen grundsätzlich erst nach der Zuerkennung von Asyl möglich. Stellen Familienangehörige ihren Einreiseantrag nicht innerhalb von drei Monaten nach Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft an den in Österreich befindlichen Asylberechtigten, ist eine Zusammenführung nur möglich, wenn der Familienangehörige in Österreich über ein angemessenes Einkommen, Krankenversicherung und Wohnraum verfügt.

Diese Voraussetzung gilt ohne zeitliche Einschränkung auch für Familienangehörige von subsidiär Schutzberechtigten. Diese können erst drei Jahre nach Zuerkennung des subsidiären Schutzes an die in Österreich aufhältige Person nachkommen.

In allen Fällen können im Wesentlichen nur minderjährige Kinder bzw. die Eltern minderjähriger Kinder und EhegattInnen unter bestimmten weiteren Bedingungen nachgeholt werden.

Was ist die Dublin-Verordnung?

Die Dublin-Verordnung ist eine EU-Regelung, wonach Asylverfahren grundsätzlich in dem EU-Mitgliedstaat (plus Norwegen, Island und die Schweiz) zu führen sind, in dem Asylsuchende zum ersten Mal die EU betreten (oder – wenn es sich um unbegleitete minderjährige Asylsuchende handelt – in dem Asyl beantragt wurde).

Was sind unbegleitete minderjährige Asylsuchende?

Als unbegleitete minderjährige Asylsuchende werden Kinder - also nach der UN-Kinderrechtskonvention alle unter 18-Jährigen - bezeichnet, die ohne Eltern oder andere Angehörige nach Österreich flüchten und einen Asylantrag stellen.  2016 stellten 4551 unbegleitete Minderjährige einen Asylantrag in Österreich. Unbegleitete minderjährige Asylsuchende haben Anspruch auf besondere Betreuung im Rahmen der Grundversorgung. Im ersten Teil des Asylverfahrens werden sie in der Regel in Traiskirchen (oder anderen Bundesbetreuungsstellen) untergebracht. Im zweiten Teil des Asylverfahrens und mit der Zuteilung in die Grundversorgung eines Bundeslandes werden sie in der Regel in speziellen Einrichtungen für unbegleitete minderjährige Asylsuchende untergebracht und betreut und von der Kinder- und Jugendhilfe des Ortes, in dem sie untergebracht werden gesetzlich vertreten.