Ein Zimmer - vollgestellt mit Betten, auf einem sitzt eine indische Familie - Eltern mit einem jugendlichen Mädchen.

Allgemeine Fragen und Antworten zum Thema Flucht und Asyl


Begriffe

 

  • Asyl

Asyl wird Menschen gewährt, die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten ethnischen oder sozialen Gruppe oder ihrer politischen Überzeugung verfolgt werden. Völkerrechtliche Grundlage des Asylrechts ist die Genfer Flüchtlingskonvention.

 

  • Asylwerber/in, Asylsuchende/r:

Asylwerber sind Menschen, die in einem fremden Land um Asyl – also um Aufnahme und Schutz vor Verfolgung – ansuchen und deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Bei positivem Abschluss des Asylverfahrens sind sie Asylberechtigte bzw. anerkannte Flüchtlinge.

 

  • Anerkannter Flüchtling/Asylberechigte/r:

Wird im Laufe des Asylverfahrens festgestellt, dass eine Person verfolgt wird oder ihr Verfolgung droht, dann bekommt sie Asyl und darf in Österreich bleiben. Damit wird der/die Asylsuchende zum offiziell anerkannten Flüchtling.

 

  • Subsidiär Schutzberechtigte/r:

Es kann auch sogenannter „subsidiärer“ Schutz gewährt werden. Diesen Schutz bekommen Menschen, die zwar nicht unmittelbar verfolgt werden, aber im Herkunftsland von Bürgerkrieg, Folter oder anderer unmenschlicher Behandlung bedroht sind. Sie dürfen so lange im Land bleiben, bis die Situation im Herkunftsland so ist, dass eine Rückkehr möglich ist.

 

Häufig gestellte Fragen und Antworten:

 

Was ist die "Grundversorgung" und wer kommt für die Kosten auf?

Der Staat Österreich hat sich durch die Unterzeichnung der Genfer Konvention über Flüchtlinge (1955) dazu verpflichtet, asylsuchenden Personen ein faires Verfahren zur Klärung der Asylgründe zu ermöglichen und während der Dauer des Verfahrens für die Deckung der existentiellen Grundbedürfnisse zu sorgen. Die mit 1.5.2004 in Kraft getretene "Grundversorgungsvereinbarung" zwischen Bund und Ländern sieht verschiedene Leistungen für hilfs- und schutzbedürftige AsylwerberInnen und Fremde vor. Schwerpunkte der Leistungen bilden die Verpflegung, Unterbringung und eine Krankenversicherung. Die Gesamtkosten der Grundversorgung werden zwischen dem Bund und den Ländern in einem Schlüssel von 60:40 geteilt. Sobald das Asylverfahren jedoch länger als ein Jahr dauert, trägt der Bund die Kosten zur Gänze.
Organisationen wie die Caritas, Volkshilfe, u.a. sowie Private betreiben in Oberösterreich im Auftrag des Landes Unterkünfte im Rahmen der Grundversorgung, die Kosten werden von Bund und Land getragen.

 

Wieviel Geld erhalten AsylwerberInnen?

Die Caritas ist ebenso wie andere Sozialorganisationen auszahlende Stelle des Geldes, das AsylwerberInnen von Seiten der öffentlichen Hand erhalten. Je nach Unterbringungsart gibt es verschiedene Richtsätze (gültig für Oberösterreich, Stand: 2015):


a) Bei Unterbringung in einem Selbstversorgerhaus, wie sie z. B. von der Caritas im Auftrag des Landes geführt werden, erhalten die AsylwerberInnen keinerlei Verpflegung. Die finanzielle Unterstützung beträgt pro Erwachsenem (ab 18. Lj.) € 5,5 täglich (monatlich also zwischen € 165 und € 170,5), pro Kind 121 Euro/Monat. Einmal jährlich erhalten sie pro Person 150 Euro Bekleidungsgeld in Form von Gutscheinen und pro Schulkind 200 Euro Schulgeld im Jahr.

b) Bei Privatunterbringung, bedingt Erlaubnis der Landesregierung, erhalten AsylwerberInnen, wenn sie keine eigenen Mittel haben, pro Erwachsenem 200 Euro/Monat, pro Kind 90 Euro/Monat. Als Mietzuschuss bekommen Einzelpersonen bis zu 120 Euro/Monat, Familien bis zu 240 Euro/Monat. Voraussetzung ist ein gültiger, vergebührter Mietvertrag. Zuzüglich erhalten sie Bekleidungsgeld und Schulgeld.

c) Bei Unterbringung in einem Betrieb mit Vollversorgung (= 3 Mahlzeiten täglich) erhalten AsylwerberInnen im Monat 40 Euro Taschengeld pro Person. Zuzüglich erhalten sie Bekleidungsgeld und Schulgeld wie oben angeführt.

Alle AsylwerberInnen sind krankenversichert, wobei ihnen nur die notwendigsten Leistungen bezahlt werden.

 

Wer ist für das Asylverfahren zuständig?

Zuständig für die Durchführung des Asylverfahrens ist das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), eine dem Bundesministerium für Inneres unmittelbar nachgeordnete Behörde mit Zentrale in Wien und einer Regionaldirektion in jedem Bundesland.

Menschen, die einen Asylantrag in Österreich stellen, werden von der Polizei erstbefragt und erkennungsdienstlich behandelt. Auf Basis dieser Erstbefragung wird vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zunächst die Zuständigkeit Österreichs geprüft. Es beginnt das sog. Zulassungsverfahren in den Erstaufnahmestellen bzw. Verteilquartieren des Bundes.  

Nach abgeschlossenem Zulassungsverfahren (wenn die Zuständigkeit Österreichs endgültig feststeht) beginnt das inhaltliche Asylverfahren vor dem BFA. Die AsylwerberInnen werden nun bis zum Abschluss des Asylverfahrens nach festgelegten Quoten in Quartiere in den Bundesländern überstellt.

 

Wie kann eine Person um Asyl ansuchen?

Um einen Asylantrag, oder ganz korrekt gesagt einen Antrag auf internationalen Schutz (= Antrag auf Zuerkennung von Asyl oder alternativ subsidiärem Schutz, zu stellen, muss eine Person vor der Polizei artikulieren, den Schutz Österreichs zu benötigen.

 

Woher kommen die Asylsuchenden?

2015 kamen die meisten Asylsuchenden in Österreich aus Syrien, Afghanistan und dem Irak.

 

Dürfen AsylwerberInnen arbeiten?

Nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz dürften AsylwerberInnen zwar theoretisch nach drei Monaten arbeiten, in der Praxis ist allerdings der reguläre Arbeitsmarktzugang verschlossen. Abgesehen von Saisonarbeit sowie einer eingeschränkten Möglichkeit zur Selbständigkeit können AsylwerberInnen nur gemeinnützige Arbeiten annehmen. Dazu zählen zum Beispiel die Instandhaltung öffentlicher Gebäude oder die Pflege von Grünanlagen (Remunerationstätigkeit). Außerdem dürfen AsylwerberInnen, wenn sie damit einverstanden sind, zu Hilfstätigkeiten, die in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der Unterbringung und Betreuung stehen, herangezogen werden. Ein Verdienst über einem Freibetrag von € 110 pro Monat führt jedoch zu einer Kürzung oder Einstellung der Grundversorgungsleistungen. Ein uneingeschränkter Arbeitsmarktzugang besteht erst nach positivem Abschluss des Asylverfahrens.

Junge Asylsuchende bis zum 25. Lebensjahr dürfen seit kurzem eine Lehrausbildung in sogenannten „Mangelberufen“ absolvieren. Den Lehrplatz erhalten AsylwerberInnen nur, wenn der Betrieb keinen Österreicher oder keine Österreicherin dafür findet. Vorangereiht sind ebenfalls EU-AusländerInnen oder ausländische Staatsbürger mit einem bestimmten Aufenthaltstitel. Zusätzlich muss der AMS-Regionalbeirat der Stellenvergabe zustimmen.

 

Was sind MigrantInnen?

Der Ausdruck „MigrantIn“ bezeichnet grundsätzlich jeden Menschen, der sein Heimatland verlassen und sich woanders niedergelassen hat.

Im alltäglichen Sprachgebrauch werden als MigrantInnen häufig Menschen bezeichnet, denen im Unterschied zu Flüchtlingen im Herkunftsland keine Verfolgung droht und die ihre Heimat freiwillig, z.B. zu Arbeits- oder Ausbildungszwecken oder aus familiären Gründen verlassen haben. Im Unterschied zu Flüchtlingen kann Österreich in Bezug auf MigrantInnen weitgehend autonom entscheiden, welche und wie viele MigrantInnen es aufnehmen will. 

 

Wie kommen Flüchtlinge nach Europa?

Es ist nicht möglich, einen Asylantrag vom Ausland aus zu stellen. Der Antrag muss im Inland gestellt werden. Da es für Flüchtlinge aber faktisch so gut wie unmöglich ist, mit einem von einer österreichischen Botschaft im Ausland ausgestellten Visum und damit legal nach Österreich einzureisen, müssen sie ihre Flucht nach Europa selbst organisieren und die Grenzen nach Europa bzw. Österreich gezwungenermaßen „illegal“ übertreten. Dieser Weg ist sehr gefährlich und teuer, die meisten müssen sich der Unterstützung von SchlepperInnen bedienen, um von diesen über die schwer zu überwindenden Grenzen geschmuggelt zu werden. 

Die Genfer Flüchtlingskonvention verbietet es, Flüchtlinge für den illegalen Grenzübertritt zu bestrafen.

 

Was ist das Non-Refoulement-Prinzip?

Dieses völkerrechtliche Prinzip verbietet die Abschiebung von Personen in Staaten, in denen unmenschliche Behandlung oder Folter droht und die Zurückweisung von Flüchtlingen in Länder, in denen sie verfolgt werden. 

 

Was ist „Bleiberecht“?

Unter „Bleiberecht“ werden meist Aufenthaltstitel verstanden, die wegen einer sonst drohenden Verletzung des Rechts auf Privat- und Familienleben (Art 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention) erteilt werden. Konkret geht es um die sog. „Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen“ nach dem Asylgesetz, die z.B. für schon länger in Österreich aufhältige, sehr gut integrierte Personen oder Personen mit Familie in Österreich erteilt werden können. 

 

Dürfen Asylsuchende ihre Familie nachholen?

Nach den derzeitigen Bestimmungen ist eine Familienzusammenführung nach dem Asylgesetz grundsätzlich erst nach Zuerkennung von Asyl (sofort) oder subsidiärem Schutz (nach der ersten Verlängerung) möglich. Dabei können im Wesentlichen nur minderjährige Kinder bzw. die Eltern minderjähriger Kinder und EhegattInnen unter bestimmten weiteren Bedingungen nachgeholt werden.

Ab dem Jahr 2016 sollen Familienangehörige von subsidiär Schutzberechtigten erst drei Jahre nach Zuerkennung des subsidiären Schutzes nachkommen können und auch dann nur, wenn der Familienangehörige in Österreich über ein angemessenes Einkommen, Krankenversicherung und Wohnraum verfügt. Diese zusätzliche Voraussetzung gilt fortan auch für Familienangehörige von Asylberechtigten, die ihren Einreiseantrag nicht innerhalb von drei Monaten nach Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft an den in Österreich befindlichen Familienangehörigen stellen.  

 

Was ist die Dublin-Verordnung?

Die Dublin-Verordnung ist eine EU-Regelung, wonach Asylverfahren grundsätzlich in dem EU-Mitgliedstaat (plus Norwegen, Island und die Schweiz) zu führen sind, in dem Asylsuchende zum ersten Mal die EU betreten (oder – wenn es sich um unbegleitete minderjährige Asylsuchende handelt – in dem Asyl beantragt wurde).

 

Was sind unbegleitete minderjährige Asylsuchende?

Als unbegleitete minderjährige Asylsuchende werden Kinder - also nach der UN-Kinderrechtskonvention alle unter 18-Jährigen - bezeichnet, die ohne Eltern oder andere Angehörige nach Österreich flüchten und einen Asylantrag stellen. 2015 stellten bis Ende Oktober 7.155 unbegleitete Minderjährige einen Asylantrag in Österreich. Unbegleitete minderjährige Asylsuchende haben Anspruch auf besondere Betreuung im Rahmen der Grundversorgung. Im ersten Teil des Asylverfahrens werden sie in der Regel in Traiskirchen (oder anderen Bundesbetreuungsstellen) untergebracht. Im zweiten Teil des Asylverfahrens und mit der Zuteilung in die Grundversorgung eines Bundeslandes werden sie in der Regel in speziellen Einrichtungen für unbegleitete minderjährige Asylsuchende untergebracht und betreut und von der Kinder- und Jugendhilfe des Ortes, in dem sie untergebracht werden gesetzlich vertreten.

 

Wie viele Menschen aus Syrien sind auf der Flucht?

Seit Beginn des Ausbruchs des Krieges in Syrien waren bis Ende 2015 bereits an die 4,3 Millionen SyrerInnen auf der Flucht, die Hälfte von ihnen sind Kinder. 2,1 Millionen Menschen sind in die umliegenden Nachbarstaaten Irak, Jordanien, Libanon und Ägypten geflohen. Die meisten davon wurden im Libanon aufgenommen, obwohl es mit nur rund 4,5 Millionen Einwohnern das kleinste Land der Region ist. Allein 2,18 Millionen SyrerInnen fanden in der Türkei Zuflucht und 26.700 Menschen flüchteten nach Nordafrika.