Ein Zimmer - vollgestellt mit Betten, auf einem sitzt eine indische Familie - Eltern mit einem jugendlichen Mädchen.

Mythen und Fakten zum Thema Asyl

Mythos: Flüchtlinge bekommen jede Menge Geld vom Staat!

Fakten: In einem Selbstversorger-Quartier erhalten AsylwerberInnen in Oberösterreich pro Erwachsenem täglich 5,50 € für Lebensmittel, das sind pro Monat 165 bis 170,50 €. Minderjährige erhalten pro Monat 121 € Lebensmittelgeld. 

Einmal pro Jahr erhalten sie pro Person Bekleidungsgutscheine im Wert von 150 € und 200 € Schulgeld für ein schulpflichtiges Kind. Für Babys bis drei Jahre gibt es monatlich 20 € „Windelgeld“.

 

Diese Unterstützung wird vom österreichischen Staat deshalb erbracht, weil er sich durch die Unterzeichnung der Genfer Konvention über Flüchtlinge (1955) dazu verpflichtet hat, asylsuchenden Personen ein faires Verfahren zur Klärung der Asylgründe zu ermöglichen und während der Dauer des Verfahrens für die Deckung der existentiellen Grundbedürfnisse zu sorgen.

Die Caritas zahlt AsylwerberInnen teure Handys!

Fakten: Sei es am Stammtisch oder in Social Media-Kanälen wie Facebook: immer wieder kursieren Gerüchte, dass die Caritas Flüchtlingen Handys oder Handyrechnungen bezahlt. Es sind Geschichten, die zum Beispiel die Freundin einer Tante des Nachbarn gehört haben will. Meistens heißt es, dass der Handyverkäufer kein Geld, sondern nur eine Karte der Caritas vorgelegt bekomme und daraufhin dem Asylwerber ein teures Smartphone aushändige. 

An diesen Geschichten ist allerdings kein Funken Wahrheit. Die Caritas bezahlt KEINE Handys oder verteilt Gutscheine für Mobiltelefone – weder für AsylwerberInnen noch für andere Personen. Auch Gesprächsgebühren werden selbstverständlich nicht von der Caritas bezahlt.

Grundsätzlich haben Handys für Flüchtlinge aber eine höhere Priorität als andere Dinge, weil es für sie meist die einzige Möglichkeit ist, den Kontakt zu Familie und Freunden aufrecht zu erhalten. Der Vorteil eines Smartphones ist, dass sie über Skype oder Viber gratis mit ihren Familien telefonieren können. Daher wird das Geld für ein Handy auch manchmal zusammengespart, manche Asylsuchende konnten sich auch Erspartes auf die Reise mitnehmen. Viele hatten auch schon zu Hause ein Smartphone, das sie mitgenommen haben.

80 Prozent der AsylwerberInnen sind Wirtschaftsflüchtlinge.

Fakten: Die meisten Menschen, die in Österreich derzeit einen Asylantrag stellen, kommen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. Die „Anerkennungsquote“ ist bei diesen Ländern hoch – das bedeutet, dass die Menschen bei uns Asyl erhalten, weil sie aus ihrer Heimat vor Krieg und/oder Terror flüchten. 2016 wurden in Österreich über 40 % der Asylanträge positiv entschieden. 70% der positiven Asylgewährungen gingen an Menschen aus Syrien. Die aktuelle Asylstatistik, die auch die Herkunftsländer der Asylsuchenden beinhaltet, ist auf der Homepage des Bundesministeriums für Inneres zu finden:  www.bmi.gv.at

AsylwerberInnen wollen sich nicht integrieren und auch nicht Deutsch lernen!

Fakten: Auf Seite der AsylwerberInnen ist die Motivation meist sehr hoch, die sprachliche Hürde zu überwinden, um sich schneller integrieren zu können. Aktuell können AsylwerberInnen in Oberösterreich bereits in der Grundversorgung kostenlose Basis-Deutschkurse absolvieren. Zusätzlich helfen immer noch viele Ehrenamtliche beim Deutsch-Lernen, denn wichtig ist natürlich die Umsetzung im Alltag zu erproben.

Wir wissen aus unserer Betreuung von Flüchtlingen, dass sie auch bereits während dem Asylverfahren nichts lieber täten, als zu arbeiten und ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten wollen. Während dem Verfahren sind aber die Möglichkeiten zur Arbeit sehr eingeschränkt und danach ist es aufgrund der Lage am Arbeitsmarkt und/oder noch fehlender Qualifikationen nicht für alle so rasch möglich Arbeit zu finden. Dennoch beobachten wir, dass das Bemühen um Qualifikation und Arbeit bei den Flüchtlingen in der Regel sehr groß ist. Es fehlt also nicht am Willen, sondern nach wie vor an ausreichenden gezielte Bildungs- und Qualifizierungsangeboten. 

Generell ist Integration natürlich ein Prozess, der nicht nur von einer Seite ausgehen kann, sondern auch die Bereitschaft des „Gegenübers“ und gegenseitiges Aufeinander-Zugehen erfordert.

AsylwerberInnen sind alle kriminell!

Fakten: Flüchtlinge, die in Österreich Schutz und Sicherheit für sich und ihre Familien suchen, sind in der Regel nicht bereit, dies durch Straftaten zu gefährden. Wenn einzelne Menschen straffällig werden, so darf das nicht dazu führen, Flüchtlinge generell als „Kriminelle“ vorzuverurteilen. Es wird auch niemand wollen, dass die Österreicher als „kriminelles Volk“ gesehen werden, weil es unter uns Personen gibt, die kriminell sind.

Laut Polizei geschehen übrigens Gewaltdelikte durch AsylwerberInnen in erster Linie im „eigenen Milieu“, also untereinander in den Asylquartieren. Wenn Menschen auf engem Raum miteinander leben müssen, wie das hier der Fall ist, kommt es auch zu Spannungen und Konflikten. Was aber nicht bedeutet, dass wir als Caritas hier jemand in Schutz nehmen – alle Delikte werden von uns angezeigt und die Betreffenden müssen dafür die strafrechtlichen Konsequenzen tragen.

Die Caritas nimmt gewalttätige Flüchtlinge in Schutz und zahlt auch Strafen.

Fakten: Nein, die Caritas verurteilt jegliche Gewalt auf das Schärfste, egal von wem sie verübt wird. Strafbare Handlungen von BewohnerInnen in Caritas-Flüchtlingshäusern und anderen Einrichtungen werden ausnahmslos angezeigt. Die betreffenden Personen müssen ganz klar die vorgesehenen strafrechtlichen Konsequenzen für ihr Handeln tragen. Strafen werden keinesfalls von der Caritas bezahlt. 

Flüchtlinge lassen sich auf unsere Kosten die Zähne korrigieren!

Fakten: Asylsuchende sind im Zuge der Grundversorgung zwar krankenversichert, allerdings sind hier nur medizinisch notwendige Leistungen gedeckt. Das heißt, es werden keine medizinischen Sonderausgaben wie optische Zahnkorrekturen oder Gleitsichtbrillen bezahlt.

Die Flüchtlinge kommen nach Österreich, weil sie hier ohne Arbeit einfach Sozialleistungen erhalten.

Fakten: Die meisten kommen nach Europa, weil sie vor Krieg und Verfolgung flüchten. Jene, die der Armut in ihrem Land entfliehen möchten, sie werden gerne abwertend „Wirtschaftsflüchtlinge“ genannt, dürfen ohnehin nicht bleiben. Während des Asylverfahrens erhalten sie die Grundversorgung – haben aber keinen Anspruch auf andere Sozialleistungen. Asyl-Quartiere sind keine Luxus-Herbergen und 5,50 Euro pro Tag zum Leben kein Vermögen. Wenn entschieden wurde, dass jemand hier bleiben darf, hat die Person Anspruch auf Mindestsicherung, diese ist allerdings an strenge Bedingungen geknüpft - eine davon ist das Bemühen um Arbeit.  Und aus der Betreuung von Flüchtlingen in den Einrichtungen der Caritas wissen wir, dass die Menschen auch schon während des Asylverfahrens nichts lieber täten, als zu arbeiten.

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bekommen 88 Euro pro Tag!

Fakten: Bei dieser Summe handelt es sich um den Tagsatz, finanziert von Bund und Land, und nicht um ein Geld, das Jugendliche bar auf die Hand bekommen. Mit dem Tagsatz werden Unterkunft, Betriebskosten, Betreuungspersonal (rund um die Uhr) und das Ticket für die öffentlichen Verkehrsmittel finanziert.

„Taschengeld“ für Lebensmittel, Hygieneartikel oder Telefon betragen davon lediglich 7 Euro pro Tag (monatl. ca. 210 Euro). Die Tagsätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind erheblich niedriger als jene in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe für österreichische Jugendliche. Hier beginnen die Tagsätze bei 120 Euro. 

Die Caritas gibt Gutscheine für Fitnessstudios und andere Freizeitaktivitäten aus!

Fakten: Es gibt Betriebe, die sich sozial engagieren und die Flüchtlinge zu Freizeitaktivitäten, wie z.B. ins Fitnesscenter, einladen. Die Caritas kauft keine Gutscheine, gespendete Gutscheine werden natürlich weitergegeben. Es gibt für AsylwerberInnen ein Freizeitgeld vom Land OÖ in der Höhe von 10 Euro pro Monat, das aber ausschließlich für Gruppenaktivitäten verwendet werden darf. Der Besuch in Fitnessstudios ist u.a. ausgenommen.  

Die Caritas holt die Flüchtlinge ins Land.

Fakten: Die Caritas holt keine Flüchtlinge ins Land, sondern setzt sich dafür ein, dass in Österreich bereits aufhältige AsylwerberInnen entsprechend der Menschenrechte behandelt werden.

Politische oder religiöse Verfolgung sowie Bürgerkriege und Katastrophen sind mögliche Auslöser, dass Menschen gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Menschen, denen Asyl zugesprochen wird, unterstützt die Caritas bei der Integration in Österreich. Nicht jeder hat ein Recht auf Asyl, aber jeder hat ein Recht auf ein faires, rechtsstaatliches und den Menschenrechten entsprechendes Asylverfahren.

Die Caritas hilft auch bedürftigen, rückkehrwilligen Flüchtlingen sehr erfolgreich bei der Rückkehr und Reintegration in die Heimatländer. Und die Caritas hilft Menschen in Not in ihren Heimatländern vor Ort, damit sie ihre Heimat nicht verlassen müssen. Eine positive Veränderung im Herkunftsland und das Vorhandensein einer Lebensgrundlage sind die Basis für den Rückgang von Migrationsbewegungen – niemand verlässt gerne sein Heimatland!

Die Caritas gibt für die Flüchtlinge so viel Geld aus.

Fakten: Die Flüchtlingshilfe der Caritas in OÖ (Grundversorgung von AsylwerberInnen und Fremden in Form von Beratung und Betreuung in Unterkünften) wird im Auftrag der öffentlichen Hand erbracht und von dieser zur Gänze finanziert. Spenden werden in der Flüchtlingshilfe nur dann verwendet, wenn sie vom Spender / der Spenderin ausdrücklich für diesen Verwendungszweck gewidmet wurden. Daraus werden insbesondere Integrationshilfen finanziert, die von der öffentlichen Hand nicht abgedeckt werden. Aus der Caritas-Haussammlung wird kein Geld für die Flüchtlingshilfe verwendet. 

Macht die Caritas mit dem Geld des Landes OÖ. hier ein gutes Geschäft?

Fakten: Die Caritas macht kein Geschäft, sie ist eine gemeinnützige Organisation und nicht auf Gewinn ausgerichtet. Als Quartierbetreiber erhalten wir pro Person einen Tagsatz in Höhe von 20 € (Stand Jänner 2017). Davon muss den Flüchtlingen das Lebensmittelgeld von 5,50 € ausbezahlt und sämtliche anfallende Kosten gedeckt werden: Die Miete, Betriebskosten, die Kosten für das Personal (für eine gute Betreuung der AsylwerberInnen brauchen wir auch gut qualifiziertes Personal) sowie sonstige anfallende Kosten zur Erhaltung des Gebäudes und für die Verwaltung. Wir kalkulieren sehr knapp und kommen mit dem Geld des Landes gerade aus. 

Wir werden von Flüchtlingen überrannt und werden selbst zu Fremden im eigenen Land.

Fakten: 2015 hat Österreich rund 90.000 Flüchtlinge aufgenommen – das sind knapp 1 Prozent der Gesamtbevölkerung.  Und nicht alle dürfen bleiben.  Als Caritas machen wir immer wieder die Erfahrung, dass durch persönliche Begegnung plötzlich die Menschen hinter dem Schlagwort „Asylwerber“ oder „Flüchtling“ gesehen werden. Dann wird auch entdeckt, dass es zwar kulturelle Unterschiede gibt, aber auch Gemeinsamkeiten - im Hinblick auf Werte ebenso wie auf alltägliche Sorgen, Interessen und Fähigkeiten. 

Die Caritas hilft nur den Flüchtlingen.

Fakten: Die Caritas unterstützt pro Jahr über 40.000 Menschen in Oberösterreich mit verschiedenen Hilfs- und Dienstleistungsangeboten. Mit vielen Einrichtungen und Projekten ist die Caritas OÖ. täglich im Einsatz für Menschen in Not, Wohnungslose, Menschen mit Beeinträchtigungen, Kinder und Jugendliche, ältere Menschen, Familien und viele andere. Diese Hilfe führt die Caritas selbstverständlich neben der Hilfe für Flüchtlinge weiter. Und sie setzt sich anwaltschaftlich für benachteiligte Menschen ein.

Menschen in Not bietet die Caritas Hilfe und Beratung u.a. in 12 Caritas-Sozialberatungsstellen, in begleiteten Wohnprojekten wie z.B. dem Haus für Mutter und Kind, in Tageszentren und einer medizinischen Notversorgung für Wohnungslose etc. Kinder aus sozial benachteiligten Familien erhalten in den Lerncafés kostenlose Lernförderung. Die Mobilen Familiendienste leisten Unterstützung bei der Kinderbetreuung und Haushaltsführung in schwierigen Lebenssituationen. Für ältere Menschen sind die Mobilen Pflegedienste, Seniorenwohnhäuser und betreubare Wohnformen der Caritas da. Mit verschiedenen Angeboten steht die Caritas auch pflegenden Angehörigen zur Seite, das Mobile Hospiz Palliativ Care ist für Menschen in der letzten Lebensphase da. Für Menschen mit Beeinträchtigungen und ihre Familien ist die Caritas ebenfalls mit verschiedenen Angeboten im Einsatz – sie reichen von begleiteten Wohnformen über Ausbildungs- und Arbeitsvermittlungsprojekte bis hin zu Therapie und Beratung. In Kindergärten, Krabbelstuben und Horten werden Kinder und Jugendliche bestmöglich gefördert. Die Auslandshilfe der Caritas OÖ. engagiert sich mit zahlreichen Hilfsprojekten in Osteuropa und Afrika.

Überall wird gespart, weil wir das Geld für die Flüchtlinge brauchen.

Fakten: Natürlich kosten die menschenwürdige Versorgung von Flüchtlingen und die Maßnahmen zur Integration Geld. Doch diese Investitionen zahlen sich auch aus, denn durch Bildungs- und Qualifizierungsprojekte erhalten Flüchtlinge die Chance, möglichst schnell auf eigenen Beinen stehen zu können. In der Zeit, bis sie eine Arbeit gefunden haben, geht es darum, sie soweit finanziell zu unterstützen, dass sie die Lebenserhaltungskosten in Österreich bestreiten können.

Wenn ihr Asylverfahren positiv entschieden wurde und sie den Bescheid erhalten, dass sie in Österreich bleiben dürfen, müssen sie aus ihrem Grundversorgungsquartier ausziehen, selbst eine Wohnung bezahlen und ihren Lebensunterhalt bestreiten. Nicht zuletzt angesichts der hohen Mietpreise ist es daher notwendig, dass sie zunächst zur Überbrückung die bedarfsorientierte Mindestsicherung in einer Höhe erhalten, mit der sie die Lebenserhaltungskosten auch realistisch bestreiten können.

Der Bezug der Mindestsicherung ist an strenge Bedingungen geknüpft - eine davon ist das Bemühen um Arbeit. Die Mindestsicherung macht rund ein Prozent der gesamten Sozialausgaben Österreichs aus. Hier zu sparen und die Menschen in die Armut zu drängen, schafft neue soziale Probleme und nicht absehbare Folgekosten. Daher hat auch das WIFO (Wirtschaftsforschungsinstitut) die Kürzungsdebatte rund um die Mindestsicherung kritisiert. 

Österreich hatte auch vor dem Beginn der Flüchtlingskrise eine hohe Staatsverschuldung, die nicht auf die Ausgaben für die Flüchtlinge zurück zu führen sind. Unter anderem mussten viele Milliarden in die Bankenrettung gesteckt werden.

Flüchtlinge bekommen mehr Geld als manche Österreicher, die arbeiten gehen.

Fakten: Was Asylsuchende während dem Asylverfahren in der Grundversorgung erhalten, wurde oben bereits angeführt. Wenn das Verfahren (das nach wie vor oft mehr als ein Jahr dauert) positiv entschieden wird,  sie damit in Österreich Asyl erhalten und bleiben dürfen, haben sie Anspruch auf Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS).

Die Voraussetzungen, dass man Mindestsicherung erhält, sind allerdings sehr streng und gelten auch so für ÖsterreicherInnen. Unter anderem muss zum Beispiel eventuell vorhandenes Vermögen bis zu einer Grenze von 4.188,80 Euro aufgebraucht werden. Das Bemühen um Arbeit muss belegt werden und wird auch genau geprüft. Die BMS wird 12x im Jahr ausbezahlt (im Gegensatz zur sog. „Mindestpension“, die 14x im Jahr gezahlt wird).

Eine alleinstehende Person erhält maximal 914 Euro. Leben Partner und Kinder im gemeinsamen Haushalt, werden für diese geringere Beträge ausbezahlt. Die Höhe der zustehenden Leistung wird auf Basis des Haushaltseinkommens berechnet.

In Oberösterreich wurde 2016 die Kürzung der BMS für jene Menschen beschlossen, die „Asyl auf Zeit“ erhalten. Diesen Status erhalten jene Menschen, die ihren Asylantrag nach dem 15. November 2015 gestellt haben und die im Asylverfahren später Schutz in Österreich zugesprochen bekommen. Diese Flüchtlinge erhalten nun nur mehr 365 Euro BMS (für eine alleinstehende Person) plus einen Betrag von 155 Euro, wenn eine „Integrationsvereinbarung“ unterschrieben wird. Bei Nichteinhaltung der Vereinbarung wird der Integrationsbonus gekürzt bzw. ganz gestrichen.

Muslimische Flüchtlinge haben keinen Respekt vor Frauen – und die Caritas toleriert das.

Fakten: Die Menschen, die zu uns kommen, sind genauso unterschiedlich wie wir - auch was ihre religiösen und persönlichen Einstellungen betrifft. Es gibt verschiedene Auslegungen des Islam und in manchen Ländern oder politisch motivierten Gruppierungen wird die Religion auch vereinnahmt und zur Durchsetzung bzw. Aufrechterhaltung patriarchaler Gesellschaftsstrukturen missbraucht. Genauso aber gibt es Muslime, die betonen, dass im Islam Frauen und Männer grundsätzlich gleichberechtigt und gleichwertig sind. Sie sind "aus einem Wesen erschaffen" und ergänzen und stützen sich als Paar. Nicht zu übersehen ist, dass das konkret gelebte Verhältnis der Geschlechter zueinander auch eine Frage der Bildung ist.

In unserer Arbeit als Caritas erleben wir in der Regel, dass Frauen mit Respekt behandelt werden. Dort, wo das nicht geschieht, fordern wir es mit Nachdruck ein. Wir vermitteln Männern und Frauen in Schulungen sowie in der alltäglichen Arbeit, welches Menschenbild bei uns vertreten und welches Verhalten von ihnen erwartet wird. Wobei nur das Lernen in der Praxis nachhaltige Wirkung zeigen kann. Wenn wir jene Werte, die uns wichtig sind, mit Überzeugung vertreten und vorleben, werden sie von Menschen mit anderer Sozialisation auch angenommen werden. 

Zuwanderer müssen sich an unsere Gesetze halten und die Prinzipien sowie Werthaltungen unseres demokratischen Systems respektieren. Das bedeutet nicht, dass sie ihre Traditionen ablegen müssen. Eine Grenze ist allerdings da zu ziehen, wo grundlegende Menschenrechte verletzt werden.